Anbieterkennzeichnung nach § 5 des Digitale-Dienste-Gesetzes (DDG), § 18 des Medienstaatsvertrags (MStV), § 5 ECG, §§ 24, 25 des österreichischen Mediengesetzes sowie Art. 3 Abs. 1 lit. s des schweizerischen Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG).

§ 1 Anbieterinformationen

(1) Anbieter dieses geschäftsmäßigen digitalen Dienstes und dieser Website ist:

Anbieter	NivoSec OÜ
Vertretungsberechtigte Person	A. Emre ERYILMAZ
Anschrift	Ahtri tn 12, Kesklinna linnaosa, 15551 Tallinn, Estland
Domain	nivosec.de
Kontakt	[email protected] · +4942137703994
Registerangaben	Estonian Commercial Register
Handelsregisternummer	17508464
USt-IdNr.	EE103008394

(2) Die vorstehenden Angaben beziehen sich auf die Website unter nivosec.de und auf die darüber angebahnten oder beauftragten Dienstleistungen.

§ 2 Tätigkeitsbereich

(1) Der Anbieter erbringt Dienstleistungen in den Bereichen digitaler Inhaltsschutz, Markenschutz, Urheberrechtsschutz, Reputationsschutz und Inhaltsmanagement.

(2) Der Tätigkeitsbereich umfasst die technische Erfassung digitaler Fundstellen, die Dokumentation von URLs, Plattformen, Screenshots, Zeitpunkten und Referenzdaten, die Prüfung von Anhaltspunkten für Rechtsverletzungen sowie die Vorbereitung von Plattformmeldungen, Abuse-Meldungen, Hosting-Meldungen, Domain-Meldungen und Suchmaschinenmeldungen.

(3) Erfasst werden können insbesondere unbefugt verwendete Inhalte, kopierte Werke, Markenrechtsverletzungen, Suchmaschinentreffer, Plattformveröffentlichungen, Messenger-Dienste, Messenger-Plattformen und sonstige digitale Veröffentlichungsorte.

§ 3 Leistungsgrenzen

(1) Der Anbieter kann technische, organisatorische und kommunikative Maßnahmen ergreifen, um die Erfolgsaussichten von Meldungen, Prüfungen und Inhaltsmanagementprozessen zu erhöhen.

(2) Die Entscheidung über Entfernung, Sperrung, Deindexierung, Einschränkung, Wiederherstellung eines Kontos oder sonstige Maßnahmen liegt bei der zuständigen Plattform, der Suchmaschine, dem Hostinganbieter, dem Domainanbieter, dem Rechteinhaber, dem Empfänger der Meldung oder der zuständigen Stelle.

(3) Eine Entfernung, Sperrung, Deindexierung, Wiederherstellung eines Kontos, dauerhafte Nichtauffindbarkeit im Internet oder dauerhafte Verhinderung einer erneuten Veröffentlichung wird nicht garantiert.

§ 4 Abgrenzung zu Rechtsberatung und Behörden

(1) Für die beschriebenen technischen und organisatorischen Dienstleistungen ist keine berufsrechtliche Zulassung als Rechtsanwaltskanzlei erforderlich.

(2) Der Anbieter ist keine Rechtsanwaltskanzlei, keine Strafverfolgungsbehörde, keine Aufsichtsbehörde und keine Plattformbeschwerdestelle. Eine anwaltliche Beratung, gerichtliche Vertretung oder behördliche Entscheidung wird nicht erbracht.

(3) Sofern ein Vorgang rechtliche Prüfung, Strafanzeige, einstweiligen Rechtsschutz, Klage, Abmahnung oder anwaltliche Vertretung erfordert, muss dies durch eine hierzu befugte Person oder Stelle erfolgen.

§ 5 Medienrechtliche Verantwortlichkeit

(1) Für eigene Inhalte dieser Website ist verantwortlich: NivoSec, vertreten durch A. Emre ERYILMAZ, Anschrift wie in § 1 angegeben.

(2) Verantwortlich im Sinne von § 18 Abs. 2 MStV für journalistisch-redaktionell gestaltete Inhalte, soweit solche Inhalte bereitgestellt werden: A. Emre ERYILMAZ, Anschrift wie in § 1 angegeben.

(3) Medieninhaber und Herausgeber im Sinne des österreichischen Mediengesetzes: NivoSec. Verlagsort und Herstellungsort: Tallinn, Estland. Die Blattlinie besteht darin, sachlich über digitale Inhaltsschutz-, Markenrechts-, Urheberrechts-, Reputationsschutz- und Inhaltsmanagementleistungen zu informieren.

§ 6 Kontaktaufnahme und Meldungen

(1) Anfragen, Hinweise und formale Meldungen können über die in § 1 genannten Kontaktwege übermittelt werden.

(2) Bei Meldungen zu Online-Inhalten sollen der betroffene Sachverhalt sowie die betroffene URL, Plattform, Fundstelle oder Referenznummer angegeben werden. Unvollständige Angaben können die Prüfung oder Bearbeitung verzögern.

(3) Eine Kontaktaufnahme per E-Mail ersetzt keine gesetzlich vorgeschriebene Form, Frist oder Zustellung, soweit eine solche für den konkreten Vorgang erforderlich ist.

§ 7 Urheber- und Kennzeichenrechte

(1) Die auf dieser Website bereitgestellten eigenen Texte, Strukturen, Gestaltungen und sonstigen Inhalte unterliegen dem jeweils anwendbaren Urheber- und Kennzeichenrecht.

(2) Marken, Unternehmenskennzeichen, Produktnamen, Plattformnamen und Logos Dritter werden nur zur sachlichen Bezeichnung verwendet. Die Rechte verbleiben bei den jeweiligen Rechteinhabern.

§ 8 Verbraucherstreitbeilegung

(1) Der Anbieter ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, soweit keine abweichende gesetzliche Pflicht besteht.

§ 9 Datenschutzverweis

(1) Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten werden in der gesonderten Datenschutzerklärung der Website bereitgestellt.

(2) Eine darüber hinausgehende Verarbeitung erfolgt nur, wenn eine weitergehende Rechtsgrundlage besteht, eine Einwilligung vorliegt oder eine gesetzliche Pflicht dies erlaubt oder erfordert.

§ 10 Aktualisierung der Anbieterangaben

(1) Die Anbieterangaben werden bei Änderungen der Gesellschafts-, Register-, Steuer-, Kontakt- oder Verantwortlichkeitsdaten angepasst.

(2) Maßgeblich sind die jeweils auf der Website veröffentlichten Angaben.